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TAGUNGEN, SEMINARE, EVENTS | B4B Themenmagazin 03.2017

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03.2017 | B4B Themenmagazin, das Advertorial in w.news, dem Wirtschaftsmagazin der IHK Heilbronn-Franken. Themen: TAGUNGEN, SEMINARE, EVENTS • WIRTSCHAFTSREGION HOHENLOHE • RECHTSANWÄLTE & STEUERBERATER • PERSONALANZEIGEN

03.2017

03.2017 B4B THEMENMAGAZIN RECHTSANWÄLTE & STEUERBERATER KANZLEI REINHART, KOBER, GROSSKINSKY STELLT SICH ERWEITERT AUF IM GEWERBLICHEN RECHTSSCHUTZ Die seit über 30 Jahren gewachsene, regional und überregional tätige Wirtschaftskanzlei in der Region Main-Tauber hat für die Rechtsgebiete des gewerblichen Rechtsschutzes zum Schutz des geistigen Eigentums eine erfahrene Rechtsanwältin und Naturwissenschaftlerin, Dr. rer. nat., Diplom-Biologin, Uta Köster* gewonnen, die eine fast 20-jährige Erfahrung aus Kanzleien und Industrie in allen Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes im Inland aber auch im Ausland hat und über eine große Expertise im Zusammenhang mit unternehmerischer Vertragsgestaltungen mit internationalem Bezug verfügt. © Frau Dr. Köster * Rechtsanwältin Dr. rer. nat., Diplom- Biologin Uta Köster, Kanzlei Reinhart | Kober | Großkinsky (http://www.reinhartkober.de), mit Standorten in 97941 Tauberbischofsheim, 97877 Wertheim und 74722 Buchen (E-Mail: koester@ reinhart-kober.de) Frau Dr. Köster, Sie betreuen in der Kanzlei Reinhart, Kober, Großkinsky insbesondere den Bereich des gewerblichen Rechts - schutzes. Was müssen wir uns hierunter, dem Schutz geistigen Eigentums, konkret vorstellen? Unter geistigem Eigentum, englisch „Intellectual Property“, IP, sind immaterielle Rechte bzw. Güter im Gegensatz zu materiellen Rechten, Sachvermögen, zu verstehen. Das sind zum Beispiel Ideen, Erfindungen, Know-how, Zeichen und Designs für Produkte, Werke in Ton und Text oder Farbe. Die nicht schon mit ihrer Entstehung gesetzlich geschützt sind, wie Urheberrechte, können rechtlich geschützt werden. Zum Beispiel durch ein registrierfähiges oder anzumeldendes Recht, wie Marken oder Patente, oder durch Geheimhaltung und vertragliche Regelung, mit dem Ziel, Anderen die Benutzung verbieten zu können. Habe ich Sie richtig verstanden, dass der gewerbliche Rechtsschutz eigentlich jedes Unternehmen, auch in unserer Region, betrifft? Für innovative Unternehmen ist ihr geistiges Eigentum, also Innovationen, Schutzrechte, wie Patente, Marken und Designs, Know-how, Betriebsgeheimnisse, Urheberrechte ein zentrales Kapital für einen nachhaltigen Erfolg am Markt. Die hiesige Region Main-Tauber und darüber hinaus weist sich durch innovationsstarke Unternehmen aus. Eingesessene Familienunternehmen, Tochterunternehmen von Großkonzernen sowie Start-ups verschiedener Branchen gründen ihre in der Region besonders verbreitete Marktführerschaft auf Innovationen, durch die sie sich von Wettbewerbern ihrer Branche abheben und die deshalb vor Nachahmern zu schützen sind, national, EU-weit und international. Was sollte ein Unternehmen tun, um seine Rechte zu sichern? Geistiges Eigentum – oder IP – gilt es wegen Begehrlichkeiten von Wettbewerbern und Machenschaften von Produktfälschern rechtlich zu sichern, gegen Dritte durchzusetzen und gegen Angriffe zu verteidigen, national, europaweit und gegebenenfalls auch international. Zu häufig wird im Tagesgeschäft einfach übersehen, dass durch einen fehlenden oder nicht ausreichenden Schutz von IP Rechten oder ineffektiven Rechtsschutz Unternehmenswerte beeinträchtigt und manchmal sogar vernichtet werden, was in Extremfällen bis zur Zerstörung eines Unternehmens und des damit verbundenen Lebenswerks des Unternehmensinhabers führen kann. Konkret, was machen Sie jeden Tag, Frau Dr. Köster? Unser Team um mein Referat und dem des ebenfalls in dem Bereich langjährig erfahrenen Rechtsanwalts Dr. Sebastian Braun, LL.M., kümmern uns kompetent und zeitnah um alle Fragen und Angelegenheiten unserer Mandanten rund um den Schutz ihres geistigen Eigentums und ihrer Wettbewerbsfähigkeit. Im täglichen Geschäft umfasst dies: • die Beratung zum Schutz von technischen Innovationen, von Know-how, zu Patentrecht, Markenrecht, Design-, Gebrauchsmuster-, Lizenzrecht, Arbeitnehmererfinderrecht, Wettbewerbsrecht, Domainrecht, Urheberrecht, und Medienrecht, • die Anmeldung von Marken und anderen Schutzrechten, bei Bedarf mit hinzugezogenen Patentanwälten, und ihre Vertretung vor dem deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und dem europäischen Amt für geistiges Eigentum (EUIPO), • internationale Vertragsgestaltung und Vertragsverhandlung von technischen Verträgen, zum Beispiel Lizenzverträgen, Kooperationsverträgen, F&E-, Vertriebsverträgen, Übertragungsverträgen, Geheimhaltungsvereinbarungen, und allgemeinen Businessverträgen, • die vorprozessuale Vertretung, zum Beispiel im Rahmen von Abmahnungen, Streitbeilegungsverhandlungen, Abgrenzungsvereinbarungen und sonstige Streitbeilegungsvereinbarungen, • die Prozessvertretung vor allen Gerichten in Deutschland und der EU zur Durchsetzung und Verteidigung des geistigen Eigentums unserer Mandanten bzw. ihrer Schutzrechte gegen Nachahmer und Wettbewerber, • und die Durchführung von Schiedsgerichtsverfahren, die der Streitschlichtung außerhalb eines Gerichtsverfahrens vor einem ordentlichen Gericht im Inland und im Ausland dienen und zwar sowohl als Parteivertreter oder auch als benannter Schiedsrichter. Sie haben angedeutet, dass der gewerbliche Rechtsschutz häufig auch im Zusammenhang steht mit internationalen Vertragsbezie- 12 www.b4b-themenmagazin.de Advertorial

B4B THEMENMAGAZIN 03.2017 RECHTSANWÄLTE & STEUERBERATER hungen. Baden-Württemberg ist ein exportstarkes Land. Welche Empfehlungen haben Sie für unsere Unternehmen, die exportieren? Die Maxime sollte hier sein, frühzeitig und auf den konkreten Einzelfall bezogen rechtlich abgesichert auf dem Markt zu agieren. Es ist empfehlenswert, zu einzelnen Geschäftsvorgängen von Beginn an passende Vertragsbeziehungen zu gestalten und zu verhandeln und auszufüllen; bei internationalen Partnern Vertragsentwürfe in englischer Fassung unter Beachtung der internationalen Beziehungen zu verwenden. Das heißt: • bereits im Stadium der Geschäftsanbahnung durch autorisierte Mitarbeiter oder die Fachabteilungen Geheimhaltungsvereinbarungen und gegebenenfalls Materialtransfervereinbarungen (bei Daten- oder Materialübergabe) abschließen und diese „leben“, das heißt zum Beispiel eigene Daten vor dem Aus-der-Hand-geben als solche kenntlich machen und bei sich dokumentieren; • auf den Einzelfall bezogene, ob im Rahmen von Entwicklungs-Kooperationen, Vertriebsvereinbarungen, Herstellungsaufträgen, Rahmenlieferverhältnissen, Gesellschaftsgründungen, und bereits im Vorfeld passende Vereinbarungen abschließen; • eigene Verbietungsrechte oder Rechte Dritter beachten, ev. Lizenzrechte eruieren und verhandeln (einholen bzw. geben); • frühzeitig eigene Innovationen, das heißt vor irgendeiner Verwendung nach außen, zum Schutzrecht anmelden, das heißt zum Patent, Gebrauchsmuster, Design oder Marken anmelden, und im Vorfeld und parallel mit Geschäftspartnern Vereinbarungen treffen zur Rechtslage der Innovation, ev. Rechtevergabe (oder Ausschluss), Geheimhaltungspflicht unter anderem; • die eigene Branche, den Markt und die Wettbewerber beobachten. Vielen Dank, Frau Dr. Köster, Sie stehen den IHK-Mitgliedern und den Lesern dieses Artikels zu einer unverbindlichen Erstberatung und Einschätzung direkt zur Verfügung unter Ihrer E-Mail: koester@reinhart-kober.de www.reinhart-kober.de Steuer-Tipp Fortführungsfiktion Bei einer Betriebsunterbrechung oder -verpachtung wird fingiert, dass der Betrieb fortgeführt wird bis zur ausdrücklichen Aufgabeerklärung an das FA. Die Aufgabeerklärung mit Aufgabedatum sollte schriftlich abgegeben werden. Die Erklärung von Mieteinkünften ist keine Aufgabeerklärung. Gibt der Unternehmer keine Aufgabeerklärung ab bei einer Betriebsunterbrechung oder -verpachtung, läuft er Gefahr, dass ein Betriebsgrundstück über Jahre steuerverstrickt bleibt. Bei steigenden Grundstückspreisen wird die Fortführungsfiktion zur Steuerfalle. Kanzlei Dr. Thomas Kegel Fichtestraße 13 · 74074 Heilbronn Tel. 07131 7853-0 · Fax 07131 7853-90 info@kanzlei-kegel.de 12 www.drkegel.de © depositphotos / dianaduda Wirtschaftsportal b4bbw.de in Kooperation mit Jobware, der Nr. 1* bei Personalern STELLEN SUCHEN Über 2.000 aktuelle Stellenangebote attraktiver Arbeitgeber in Baden- Württemberg für Fach- und Führungskräfte stellen-suchen.b4bbw.de STELLEN BUCHEN Ihr Stellenangebot für Fach- und Führungskräfte in Baden-Württemberg oder in ganz Deutschland stellen-buchen.b4bbw.de * Laut dem auf der Messe „Zukunft Personal 2016“ vorgestellten Jobbörsenvergleich belegt Jobware sowohl bei Arbeitgebern als auch bei Bewerbern den ersten Platz. Advertorial www.b4b-themenmagazin.de 13

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Monatlich erscheint das von der IHK Heilbronn-Franken herausgegebene und von uns verlegte Wirtschaftsmagazin w.news, das unser Advertorial B4B Themenmagazin (bis 12.2015 Verlagsjournal wirtschaftinform.de) zu unterschiedlichen Schwerpunktthemen enthält. Das B4B Themenmagazin wird hier gleichzeitig als Online-Magazin publiziert.